Als Direkte Demokratie (auch unmittelbare Demokratie oder sachunmittelbare Demokratie genannt) bezeichnet man – im engeren Sinn – sowohl Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt bzw. direkt an deren Umsetzung mitwirkt. 1https://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_Demokratie Eine Form der Direkten Demokratie ist die Basisdemokratie.2https://de.wikipedia.org/wiki/Basisdemokratie Eine Kombination aus Basisdemokratie und Direkter Demokratie wäre eine Möglichkeit, die real existierende Demokratie zu sichern und sie weiterzuentwickeln.
Im Land Brandenburg ist das nicht gewollt. Vor allem nicht von den an der Macht befindlichen Parteien – an vorderster Stelle die SPD – sowie von einzelnen Oppositionsparteien, die der irrigen Auffassung sind, die Basis zu vertreten. Weshalb es außerhalb von ihnen keiner direkten Demokratie bedürfe. Was sie wiederum alle zu Parteigängern einer patriarchalischen Form von Demokratie macht.
Das unmündige Volk muss an die Hand genommen werde, damit es sich keinen Schaden zufügt. Denn nur die „Erziehungsberechtigten“ (per Wahlzettel dazu auserkoren) wissen, was für das Volk richtig und wichtig ist.
In der Realität ist die Basis generell sich allein überlassen. Sie wird entweder von der Entscheidungssuche bzw. -findung ausgeschlossen oder bei der Herbeiführung der Entscheidung vollständig übergangen. Beispiele dafür finden sich im Land Brandenburg zahlreich. Es gibt nur keine Plattform, auf der sie zusammengetragen werden. Was wiederum den Regierungsparteien und den ihr gefügigen Oppositionsparteien in die Hände spielt. Beim Sichtbarwerden derartiger Konflikte sprechen sie immer nur von Einzelfällen. Dabei ist jeder Fall – auch als Einzelfall – Ausdruck eines generellen Problems: Abwesenheit von Demokratie.
Die 2020 gegründete Basisdemokratische Partei versucht, das zu verändern. Auch in Brandenburg verfügt sie über einen Landesverband.3https://diebasis-bb.de/ Von den offiziellen Medien wird sie als Querdenker-Partei abgetan. Dabei sollten die Regierenden dankbar dafür sein, dass es – was die von ihr vertretenen Inhalte anbelangt – eine derartige Partei gibt.
Hinweis: Der Beitrag wurde am 1. März 2024 geschrieben und veröffentlicht. Wegen technischer Probleme muss das Veröffentlichungsdatum immer wieder mit einem aktuelleren Veröffentlichungsdatum versehen werden.